Pressemitteilungen 2012

Diese Rubrik wird immer aktualisiert , sowie Meldungen in der Tagespresse erscheinen !

NTB 10.10.2012
Ist es wirklich notwendig eine völlig intakte Straße, zu verlegen? In Naumburg und Umgebung gibt es wirklich viele Straßen die das Geld nötiger hätten! U.W.

SS 16.09.2012
Auch von uns alles Gute lieber Heimatfreund, Dietmar ! Auf die nächsten 50 !

NTB 17.03.2012

Nach einen Gespräch mit dem Sprecher der Bürgerinitiative wurde bekannt, dass die Anzahl der Unterschriften jetzt schon bei über 6100 Stimmen liegt. 19.03.2012 u.w.

Bild 25.02.2012

Die Bildzeitung ist die einzige Zeitung, bei der Dr. Schache noch Gehör findet. Wir wissen ja warum, er tut uns leid!

Nabu zieht Klage zurück
VON MICHAEL HEISE, 24.02.12, 17:29h

BAD KÖSEN. Der Landesverband des Naturschutzbundes (Nabu) hat gestern unerwartet seine Klage gegen den Bau des Teilstücks Bad Kösen der Ortsumfahrung Naumburg-Bad Kösen zurückgenommen. Der Verband sieht nach eigenen Angaben keine Möglichkeit, "die verkehrliche Kritik an dem Vorhaben vor Gericht geltend zu machen". Der Konflikt lasse sich nur auf politischer Ebene lösen. Der Nabu hatte vor einem Jahr Klage beim Bundesverwaltungsgericht gegen den Planfeststellungsbeschluss für das Bad Kösener Teilstück erhoben.
Helene Helm, Nabu-Vorsitzende in Sachsen-Anhalt, gegenüber Naumburger Tageblatt / MZ: "Aufgrund der Rechtsprechung müssen wir damit rechnen, dass die Verkehrsargumente keine Rolle spielen. Der Bedarf für Bundesstraßen wird vom Gesetzgeber politisch festgelegt und ist gerichtlich nicht angreifbar. Entscheidende Grundlagen des Planfeststellungsbeschlusses sind damit der rechtlichen Überprüfung entzogen." Der Naturschutzbund betont allerdings, dass er seine naturschutzrechtlichen Bedenken aufrechterhält, so wegen des stark gefährdeten Hirschkäfers, zahlreicher Fledermäuse und weiterer Tierarten. "Das Prozessrecht gibt der Genehmigungsbehörde allerdings die Möglichkeit, noch bis zur mündlichen Verhandlung nachzubessern. Der Planfeststellungsbeschluss kann also nachträglich gerichtsfest gemacht werden, und der Nabu hätte dann die Kosten des verlorenen Verfahrens zu tragen. Damit würden ehrenamtliche Naturschützer die Aufgaben der Genehmigungsbehörde erledigen und müssten dafür auch noch bezahlen", meint Helene Helm. Sie appelliert jetzt an das Landesverwaltungsamt, den Planfeststellungsbeschluss zu überprüfen. Darüber hinaus auch Alternativen zur Straße durch das Saaletal. "Sollten sich die Befürworter der jetzigen Trasse auf dem Planfeststellungsbeschluss ausruhen, werden sie sich fragen lassen müssen, ob sie wirklich das Gemeinwohl im Auge haben und ob es sich jetzt nicht nur um einen Pyrrhussieg handelt."
Nach Bekanntwerden des Nabu-Rückziehers hatte der Verein "Rettet das Saaletal" eilig zu einer Pressekonferenz eingeladen. Man bedaure die Entscheidung, habe aber auch Verständnis. Vorsitzender Helmut Schache: "Die eher politischen Fragen, insbesondere die Überprüfung der Richtigkeit der Planung, des Bedarfs und der behaupteten Entlastungswirkung können von einem Naturschutzbund in einem gerichtlichen Verfahren nicht oder nur sehr eingeschränkt geltend gemacht werden." Die Klage sei aber nicht umsonst gewesen, da es betätigt habe, dass eine neue B 87 nicht oder kaum zur Verkehrsminderung beitrage. Als Beweis dafür zieht Schache die Klageerwiderung der Genehmigungsbehörde heran, wonach die Entlastungswirkung nicht entscheidend sei, sondern ein überregionaler Bedarf. "Mit diesem Eingeständnis wird unser Hauptklagegrund bestätigt, ist so aber nicht mehr einklagbar."
Mit dem Rückzug des Naturschutzbundes ist allerdings rechtlich noch nichts ausgestanden, denn nach wie vor ist eine zweite Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht anhängig, die der Agrar GmbH Hassenhausen. Dass diese daran festhalten wird, ließ sich nicht bestätigen - das Unternehmen war gestern telefonisch nicht erreichbar. Im Verkehrsministerium in Magdeburg ist jedoch nichts Gegenteiliges bekannt. Auf Nachfrage hieß es, dass sich durch den Nabu-Rückzug an der Situation nichts ändere, da eben jene Klage anhängig sei. Hingegen richtet sich der Blick auf den 19. April. Für diesen Tag ist eine mündliche Verhandlung in Leipzig angesetzt.
Bei der Stadt Naumburg wertet man die neueste Entwicklung indes als Erfolg. Vize-Oberbürgermeister Gerd Förster, zugleich Bürgermeister von Bad Kösen, sagte in einer ersten Stellungnahme: "Die Vernunft hat gesiegt." Der jetzige Bauabschnitt könne nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden Umfahrung einschließlich Wethaus sein.
Die Umgehung Bad Kösen ist Teil einer neuen B 87 südlich von Naumburg und Bad Kösen. Der Baustart ist wegen der Klagen in Verzug geraten, weshalb die Finanzierung mit Hilfe von EU-Geld fraglich wird. Die Gesamtumfahrung soll rund 70 Millionen Euro kosten.

Unterschriften für Bau der Umgehungsstraße

EMPFANG Auf Einladung des Burgenlandkreises und des Landrates begrüßen über 500 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur sowie aus Verbänden, Vereinen und Institutionen im Lichthof der Freyburger Sektkellerei das neue Jahr. VON ALBRECHT GÜNTHER

FREYBURG - Bereits 12.30 Uhr fiel der Startschuss. Auszubildende des Internationalen Bundes (IB) Naumburg, Teilnehmer der IEB Schulungsgesellschaft mbH sowie vom Mehrgenerationenhaus Karsdorf und dem Club „Freetime“ erhielten ihre Einweisung.
„Über 500 Gäste mit Speisen und Getränken zu versorgen, das ist vor allem eine logistische Herausforderung, deshalb sind eine genaue Planung und gute Vorbereitung notwendig“, begründete IB-Einrichtungsgeschäftsführerin Christina Lüdicke den frühen Start. Koch Holger Zintsch, Rainer Baack und die für den IB tätige Wirtin der Naumburger Gaststätte Bismarcktum, Cornelia Seyffarth, leiteten die Servicemannschaft an, um den Neujahrsempfang des Burgenlandkreises zu einem Erfolg werden zu lassen.

Als gegen 17.30 Uhr die ersten Gäste eintrafen, lagen hinter den zukünftigen Köchen und Gastronomie-Fackräften bereits fünf arbeitsreiche Stunden. Galt es doch, die von Unternehmen gespendeten Lebensmittel in ein Bufett mit leckeren kalten und warmen regionalen Speisen zu verwandeln sowie diese den Gästen zu servieren. Und die Besucher waren ob der Leistungen der jungen Leute voll des Lobes.

Zum elften Mal hatte Landrat Harri Reiche (parteilos) im Namen des Landkreises zum Neujahrsempfang geladen. Traditionell in den Lichthof der Freyburger Sektkellerei. Deren Geschäftsführer für Technik, Ulrich Wiegel, begrüßte zunächst die Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur sowie von Verbänden, Vereinen und Institutionen. „Wir haben 2011 noch einmal eine Schippe draufgelegt und unseren Absatz erneut steigern können“, sagte Wiegel, der den erkrankten Sektkellerei-Chef Gunter Heise vertrat. Zugleich kündigte der Geschäftsführer weitere Investitionen an. So soll im Sommer eine neue Abfüll-Linie in Betrieb gehen, „um den Standort Freyburg für die Zukunft weiter fit zu machen“. Mit der Anlage können stündlich 27 000 Flaschen abgefüllt werden statt 20 000 wie bisher.
Optimismus verbreitete auch Landrat Reiche. Die Unternehmen aus dem Burgenlandkreis hätten die Wirtschaftskrise gut überstanden, viele von ihnen investierten. Als Beispiel dafür, „dass die vom Burgenlandkreis geschaffenen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen“, wertete Reiche die Verlegung des Firmensitzes des Zementproduzenten Lafarge nach Karsdorf. Auch die Energiekonferenz des Kreises und die Ankündigung des Kraftwerksbaus in Profen seien solche guten Signale. Zu würdigen seien ebenso die Leistungen der Bauern. „Wichtig ist auch, dass wir uns als familienfreundlicher Landkreis präsentieren, in dem ausländische Mitbürger willkommen sind“, hob Reiche unter dem Beifall der Gäste hervor. Fortsetzen wolle der Kreis seine Investitionen in Schulen und Straßen, wie der bereits vom Kreistag beschlossene Haushalt für 2012 zeige.

Breiter Raum im Grußwort der Landesregierung, das Bau- und Verkehrsminister Thomas Webel (CDU) sprach, galt der Umgehungsstraße Bad Kösen - Naumburg. Für das Bad Kösener Teilstück bestehe bereits Baurecht, das aber durch Klagen des Naturschutzbundes (Nabu) und eines Agrarbetriebes blockiert sei. Der Nabu verfolge nur ein Ziel: Durch die Verzögerung des Verfahrens die Finanzierung des Baus zu verhindern. Dennoch äußerte sich Webel optimistisch, dass die Straße gebaut wird. So sei das Planfeststellungsverfahren für den Naumburger Teil derzeit im Gang. „Der übergroße Teil der Menschen in dieser Region will die Straße“, so der Minister. „Deshalb bin ich dankbar, dass sich eine Bürgerinitiative gegründet hat, die diesen Willen öffentlich bekundet.“ Vertreter der Bürgerinitiative, so Heinz Reumann aus Schulpforte, nutzten den Empfang, um Unterschriften für den Bau der Umgehungsstraße zu sammeln.

Für die Landesregierung hob Webel hervor, dass Sachsen-Anhalt mit dem Doppelhaushalt für 2012 und 2013, der noch in diesem Monat beschlossen werden könne, auf einem guten Weg sei. „Es gibt keine Neuverschuldung, außerdem werden wir in den nächsten Jahren die Schulden abbauen.“ Dennoch wolle das Land alle Fördermittel der Europäischen Union und des Bundes kofinanzieren. „Das kommt den Kreisen, Städten und Gemeinden und damit der regionalen Wirtschaft und dem Mittelstand zugute.“ So hätten bereits zahlreiche hiesige Unternehmen von den insgesamt 367 Millionen Euro durch Aufträge profitiert, die aus Städtebaufördermitteln von 2002 bis 2011 in den Burgenlandkreis geflossen sind.
Mit der Aufforderung „Heinz, mal einen Schritt nach vorn“, übernahm dann wieder Reiche das Kommando auf der Bühne. Gemeint war der Arbeitsdirektor der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft (Mibrag) Theißen. Er erhielt den erstmals vergebenen Innovationspreis für Bildung und Ausbildung des Burgenlandkreises. Gewürdigt werde damit, so der Landrat, Junges Engagement als Vorsitzender des Bündnisses für Innovation, Wirtschaft und Arbeit im Burgenlandkreis, im Pakt für Arbeit Zeitz sowie zur Umsetzung der Jugendstrategie des Kreises. „Heinz Junge hat maßgeblichen Anteil daran, dass junge Leute im Burgenlandkreis eine berufliche Perspektive finden und deshalb hierbleiben.“
Mit einer Ehrenurkunde wurde anschließend Georg Graf von Zech-Burkersroda gewürdigt. Als Dechant der Vereinigten Domstifter von Naumburg und Merseburg sowie des Kollegiatsstifts Zeitz sei es ihm in großem Maße zu verdanken, dass die Landesausstellung „Der Naumburger Meister“ einen überwältigen Erfolg zu verzeichnen hatte. Außerdem hob Reiche hervor, dass sich Graf Zech für die Restaurierung der Fürstengruft im Merseburger Dom eingesetzt habe. Deshalb nahm er die Auszeichnung gemeinsam mit Saalekreis-Landrat Frank Bannert (CDU) vor.
Bis in den späten Abend, durch den Gebietsweinkönigin Lisa Blumenthal als Moderatorin führte, nutzten die Gäste des Empfangs die Möglichkeit zu Gesprächen bei einem Glas Sekt oder Wein. Dabei konnten sie sich an Ständen verschiedener Unternehmen über deren Produkte informieren und diese verkosten. Die Jagdhornbläser Untruttal-Finne, die Schönburger Blasmusikanten und das Showballett der Naumburger Narrenzunft sorgten mit einem musikalisch-tänzerischen Programm für den unterhaltenden Rahmen.

NTB 07.01.2012

Umgehung in Warteschleife

hintergrund Ko-Finanzierung auf der Strecke geblieben